FDP Glienicke/Nordbahn

Landkreis Oberhavel (Brandenburg)

Mit dem Ehrenkodex....

...einem freiwilligen Bekenntnis der GVT-Mitglieder zur uneigennützigen und gemeinwohlorientierten Mandatsausübung, wollen wir gemeinsam mit der GBL und Bündnis90/Grüne/Piraten auf unterster Ebene der politischen Willensbildung Entscheidungsprozesse durch umfassende Informationen für Jedermann transparent machen. Damit soll einerseits Korruption unmöglich gemacht und andererseits das Vertrauen in die Integrität der politisch ehrenamtlich Tätigen gestärkt werden. Unser Ziel ist es, dass jeder Gemeindevertreter eine Erklärung unterschreibt, mit der er sich zur Offenheit und Transparenz seines politischen Handelns verpflichtet und Interessenkonflikte mit seinem privaten Umfeld anzeigt. Die GVT wird sich mit diesem Antrag in ihrer Sitzung am 26.04.2016 befassen (jr 13.04.16).

FDP Glienicke: Machbarkeit des Kiezbusses Glienicke-Frohnau prüfen!!

(April 2016) Die FDP Glienicke/Nordbahn lässt zusammen mit ihrem Fraktionspartner CDU und der Glienicker Bürgerliste die Machbarkeit einer neuen Buslinie nach Frohnau prüfen.

Mögliche Linienführung
Mögliche Linienführung
Der Verkehr im Ort wächst von Jahr zu Jahr stark an. Dafür gibt es viele Ursachen: Neben dem eigenen Wachstum der Gemeinde auf z.Zt. über 12.000 Einwohner führt auch die geografische Lage des Gemeindegebietes an der Schnittstelle einer Bundes- und Landesstraße und der Landesgrenze zu Berlin dazu, dass zahlreiche Autofahrer aus den umliegenden Gemeinden täglich durch Glienicke fahren, um nach Berlin zu gelangen.

Während der Durchgangsverkehr mit kommunalen Mitteln nur schwer reduziert werden kann, können die Verkehre, die in Glienicke ihren Ursprung/ihr Ziel (Anwohnerverkehr) haben, mit lokalen, von der Gemeinde beeinflussbaren Mitteln nach unserer festen Überzeugung reduziert werden. Und zwar durch attraktive Angebote, nicht durch Verbote und Straßensperrungen.

franke2007 CC BY-SA 3.0  via Wikimedia Commons
franke2007 CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons
Unser Vorschlag ist die Einführung des „Kiezbusses“, den wir gemeinsam mit der GBL in der nächsten GVT am 26.04.2016 vorstellen wollen. Der Kiezbus soll die Bustaktung in Glienicke merklich erhöhen und vor allem da fahren, wo viele Menschen wohnen – rund um den Sonnengarten, und von dort direkt zum S-Bahnhof Frohnau.

Die meisten Glienicker pendeln täglich zu ihrem Arbeitsplatz bzw. ihrer Ausbildungstätte nach Berlin und zurück. Dabei nutzen Sie wegen der unzureichenden ÖPNV-Anbindung des Ortes vorwiegend den eigenen Pkw – mindestens bis zum nächsten S-Bahnhof, oft auch direkt bis zum Arbeitsplatz in Berlin. Warum? Die Busanbindung Glienickes ist insbesondere außerhalb der Hauptverkehrszeiten mangelhaft. Gerade für im Einzelhandel oder im Schichtdienst Beschäftigte sind dann die entweder gar nicht mehr oder nur stündlich fahrenden Buslinien 107 und 809 keine Alternative zur Nutzung des eigenen Pkw. Busnutzer stehen außerdem auf dem Weg von/zum S-Bahnhof Hermsdorf regelmäßig auf der B96 im Stau. Fährt die S-Bahn in Hermsdorf ein, ist der Bus nach Glienicke oft schon weg, so dass gerade in den Abendstunden lange Wartezeiten programmiert sind oder gar kein Anschluss nach Glienicke mehr besteht. Der Kiezbus soll diese Probleme lösen:

• Wir wollen ihn zum S-Bahnhof Frohnau führen, um die staugeplagte B96 zu umgehen.
• Mit der Fahrtroute rund um den Sonnengarten erreicht der Bus die Teile Glienickes mit der höchsten Einwohnerdichte
• Der Bus ist nach unseren Berechnungen für ca. 60-70% der Glienicker mit einer Wegezeit von max. 5 Gehminuten erreichbar. Eine gute Auslastung ist damit eher gewährleistet als bei einer Abdeckung des gesamten Gemeindegebietes.
• Die kürzere, staufreie Fahrtroute nach Frohnau garantiert Anschlusssicherheit von/zur S-Bahn. Verspätungen können leichter aufgeholt werden.
• Der Bus bietet erstmals eine direkte Verbindung von Glienicke zu den Frohnauer Plätzen mit den dortigen vielfältigen Einkaufsmöglichkeiten, Ärzten und Banken
• In Frohnau besteht Anschluss an die Buslinie 125 nach Tegel (Gorkistraße /Borsighallen/U-Bahnlinie 6)

Die Bustaktung sollte zeitgemäß sein. Damit meinen wir z.B. eine Anpassung an die veränderten Ladenöffnungszeiten, damit auch Beschäftigte des Einzelhandels an Samstagen wieder mit dem Bus von der Arbeit nach Hause kommen können – bislang mit dem 107er praktisch unmöglich. Und: Der Bus sollte mit dem AB-Ticket nutzbar sein. Denn dass Glienicke zum Tarifgebiet C gehört, ist nach unserer Auffassung das größte Ärgernis bei der Busnutzung zum S-Bahnhof. Der Mehrpreis von über 200 Euro pro Jahr ggü. der normalen AB-Monatskarte steht in keinem Verhältnis zum Nutzen. Wir schlagen deshalb vor, dass die Gemeindeverwaltung prüfen lässt, wieviel es die Gemeinde kosten, wenn uns der Verkehrsverbund „virtuell“ dem Tarifgebiet AB zuschlägt. Schließlich haben wir mit dem „Zukauf“ des 806er-Busses für eine ähnliche Art der ÖPNV-Förderung auch in der Vergangenheit viel Geld in die Hand genommen. Wir sind überzeugt, dass die GVT auch diesmal bereit ist, Geld für eine ÖPNV-Förderung als „Anschubfinanzierung“ in die Hand zu nehmen. Denn eigentlich ist der Kreis Oberhavel dafür zuständig. Fährt der Bus erst einmal gut gefüllt durch den Ort, wird man sich auch in Oranienburg dieses innovativen ÖPNV-Ansatzes nicht dauerhaft verschließen können (jr).


Den gesamten Antrag von CDU/FDP und GBL finden Sie hier:Link

FDP Kreisverband fordert Pendlerparkplätze in Schönfließ

Oranienburger Generalanzeiger, 29.02.2016 (Bild klicken zum Vergrößern)
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Oranienburger Generalanzeiger, 29.02.2016 (Bild klicken zum Vergrößern)
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S

Spielplätze in Glienicke

Im Frühjahr 2015 stellte unsere Fraktion in der GVT den Antrag, eine Bestandsaufnahme zum Erhaltungszustand der kommunalen Spielplätze zu machen. Wir wiesen darauf hin, dass aus unserer Sicht fast jeder Spielplatz nicht mehr auf der Höhe der Zeit ist. Das galt sowohl für den baulichen Zustand als auch die Attraktivität der Spielgeräte.
Als "Sofortmaßnahme" wurden für die Modernisierung der Spielplätze daraufhin im Haushalt 2016 40.000 Euro eingeplant.
Jetzt liegt das ernüchternde Gutachten des Landschaftsarchitekturbüros Trautmann/Goetz aus Berlin vor: Mit Ausnahme des "Piratenspielplatzes" in der Elisabethstraße sind alle Spielplätze stark modernisierungsbedürtig.
Auszüge aus dem Gutachten:
Spielplatz Sonnengarten: "Für beide Turmspielkombinationen sind in absehbarer Zeit Ersatzneubauten erforderlich" - "Gravierende, fäuleindizierte Mängel bestehen auch an den hölzernen Palisadeneinfassungen" - "Fallschutzmaterial in Hanglage wurde weggespielt, so dass hier inzwischen Einfassungen und Fundamente in sicherheitstechnisch relevanter Weise frei liegen" - Insgesamt besteht für diesen Spielplatz umfassender Handlungsbedarf" - Hohe Priorität bei der Modernisierung
Spielplatz Breitscheidstraße:
"Spielangebot einfach, teilweise monofunktional ohne definiertes Thema" - Einzelne Fallschutzbereiche besitzen keine bauliche Einfassung. Dies führt zu einer sicherheitstechnisch relevanten Verkleinerung der Fallschutzbereiche" - Stark beschädigte Holzbarrieren bilden nur einen unzureichenden Schutz gegen Gefahren des Straßenverkehrs" - Hohe Priorität bei der Modernisierung.
Spielplatz Fichteplatz:
"Spielplatzthema nicht erkennbar" - "Spielgeräteausstattung einfach" - "Pendeltore ohne hinreichenden Schutz der Konder ggü. Gefahren aus dem Straßenverkehr" - Stolpergefahr durch freiliegende Wurzeln" - "Sicherheitstechnisch relevante Verkleinerung der Fallschutzbereiche" - "Aufgrund der Kostenintensität dieser Modernisierungsmaßnahme...kann der Modernisierung keine hohe Priorität zugeordnet werden".
Das gesamte Gutachten mit allen betrachteten Spiel- und Bolzplätzen ist hier abrufbar:

http://1drv.ms/1KvysNw

Aus meiner Sicht ist auch für den Bereich Spiel- und Bolzplätze dringend eine Prioritätenliste zur Abarbeitung der Mängel und Verbesserung des Angebots erforderlich. Die im Haushalteingestellten Mittel reichen bei weitem nicht aus, um auch nur die dringendsten Arbeiten ausführen zu lassen und müssen deshalb auch in den nächsten Jahren weiterhin für den Spielplatzbau garantiert und ggf. auch deutlich erhöht werden.

Der Ausschuss für Technische Infrastruktur und Gewerbe (TIG) diskutiert hierüber in seiner nächsten Sitzung am 24.02.2015 ab 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Hauptstraße 21
(Jörg Rathmer)

B96: Landkreis lehnt sicheren Überweg für Fußgänger ab

Fast erwartungsgemäß hat es die Straßen-verkehrsbehörde des Landkreises abgelehnt, für die zahlreichen Fußgänger und Fahrradfahrer, die täglich die B 96 auf Höhe der Leipziger Straße queren, einen sicheren Übergang zu genehmigen.

Die von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagene Bedarfsampel wurde ebenso abgelehnt wie ein Zebrastreifen (auf Berliner Seite in Hermsdorf unproblematisch möglich…) oder eine Querungshilfe/Mittelinsel. Insbesondere Schüler von/nach Frohnau müssen also weiterhin die am stärksten befahrene Straße im Ort an dieser Stelle
Kreuzung B96/Leipziger Straße/Edelhofdamm
Kreuzung B96/Leipziger Straße/Edelhofdamm
ohne Hilfen überqueren oder einen weiten Umweg über die Glienicker Spitze mit der einzigen Ampel an der B 96 nehmen.

Fast schon skurril mutet die Begründung des Landkreises an: Man habe bei Verkehrszählungen festgestellt, dass an dieser Stelle kaum jemand die Straßenseite wechsele. Mit diesem Argument kann man, wie Bürgermeister Dr. Oberlack im TIGAusschuss richtig feststellte, auch den Bedarf für Autobahnbrücken in Frage stellen, denn bei Zählungen an Autobahnen wird man vermutlich auch nur selten auf Fußgänger oder Fahrradfahrer treffen, die versuchen, eine Autobahn „einfach so“ zu überqueren.

Ein Trauerspiel, aber ein konsequentes: Man denke nur an die bisher bei der Straßen-verkehrsbehörde gescheiterten Schulweg-sicherungsmaßnahmen im Ort wie die Ampel an der Märkischen Allee und den Zebrastreifen an der Kita Sonnenschein.

Kitagebührenerstattung

Nicht alles, was nach den Grundsätzen populistischer Politik Erfolg verspricht, ist rechtlich auch zulässig. Dies kann man gut an dem in den SPD-Fraktionsmitteilungen (Glienicker Kurier 11/2015) angekündigten Antrag sehen. Er verspricht Eltern den Erlass der Kitagebühren für einen Monat, weil sie einen "höheren Aufwand" während der Schließung der Kita Sonnenschein wegen der nach dem Wasserschaden notwendigen Sanierungsarbeiten haben.

Kitagebühren werden nämlich nicht nach Gutdünken erhoben. Ebenso wenig können sie deshalb auch nach Gutdünken (weil man glaubt, bestimmten Eltern etwas Gutes tun zu wollen) einfach mal so erlassen werden.
Kita Sonnenschein (Foto: Gemeinde Glienicke)
Kita Sonnenschein (Foto: Gemeinde Glienicke)
Für die Erhebung von Kitagebühren gibt es, und sollte auch der SPD-Fraktion gut bekannt sein, eine kommunale Kitagebührensatzung. Gemeindliche Satzungen haben die Wirkung einer Rechtsnorm; sind also „Gesetz“. Juristisch gesprochen haben sie „abstrakt-generellen“ Charakter. Generell, weil für Vielzahl von Personen gültig, abstrakt, weil auf eine Vielzahl von Sachverhalten anwendbar. Die Kita-Gebührensatzung kann also durch einfachen GVT-Beschluss nicht einfach nach Lust und Laune für einzelne Personengruppen und Sachverhalte rückwirkend geändert werden, auch wenn das im Glienicker Kurier den betroffenen Eltern Beifall heischend versprochen wird. Das wäre rechtswidrig. Will man Gebühren erstatten, muss dieser Sachverhalt in der Satzung geregelt sein. Ist er das nicht, muss die Satzung geändert werden. Das geht aber grundsätzlich nur für die Zukunft. Offensichtlich rechtswidrige Beschlüsse sollte die Gemeindevertretung also tunlichst unterlassen.

Jörg Rathmer, 11.11.2015

Bahnhof Schönfließ: CDU/FDP-Fraktion fordert Strategieentwicklung

Bahnhof Schönfließ/Foto: Jörg Rathmer
Bahnhof Schönfließ/Foto: Jörg Rathmer
Die CDU/Freie-Demokraten-Fraktion in der Glienicker GVT hat am 28.04.2015 den Antrag gestellt, die Gemeindeverwaltung möge Kontakt mit der Gemeinde Mühlenbecker Land, dem Landkreis Oberhavel, der Deutschen Bahn und dem VBB aufzunehmen mit dem Ziel, eine gemeinsame Strategie zur besseren Nutzbarkeit und Nutzung des S-Bahnhofs Schönfließ für Pendler durch den Bau eines P&R-Parkplatzes in unmittelbarer Bahnhofsnähe und eine verbesserte Busanbindung zu entwickeln.

Den Antrag im Wortlaut können Sie dem Anhang entnehmen. Antrag S-Bahnhof Schönfließ

Die GVT hat den Antrag in ihrer Sitzung am 26.05.2015 (18:30 Uhr, Mensa der Grundschule) dem Antrag einstimmig zugestimmt.

Pressereaktionen:
Oranienburger Generalanzeiger, 24.04.2015 (Klicken zum Vergrößern)<br />
Oranienburger Generalanzeiger, 24.04.2015 (Klicken zum Vergrößern)

Oranienburger Generalanzeiger, 23.05.2015 (Klicken zum Vergrößern)
Oranienburger Generalanzeiger, 23.05.2015 (Klicken zum Vergrößern)


Oranienburger Generalanzeiger, 24.04.2015 (Klicken zum Vergrößern) <br />
Oranienburger Generalanzeiger, 24.04.2015 (Klicken zum Vergrößern)

Märkische Allgemeine, 28.05.2015 (Klicken zum Vergrößern) <br />
Märkische Allgemeine, 28.05.2015 (Klicken zum Vergrößern)

Oranienburger Generalanzeiger, 28.05.2015 (Klicken zum Vergrößern)<br />
Oranienburger Generalanzeiger, 28.05.2015 (Klicken zum Vergrößern)

Oranienburger Generalanzeiger, 28.05.2015 (Klicken zum Vergrößern)<br />
Oranienburger Generalanzeiger, 28.05.2015 (Klicken zum Vergrößern)



Oranienburger Generalanzeiger, 15.07.2015 (Klicken zum Vergrößern)<br />
Oranienburger Generalanzeiger, 15.07.2015 (Klicken zum Vergrößern)


CDU/FDP-Fraktion: Spielplätze modernisieren und erweitern!

Die CDU/Freie-Demokraten-Fraktion Glienicke/Nordbahn fordert die Modernisierung und Erweiterung der kommunalen Spielplätze. "Die Zahl der Kinder nimmt stetig zu, die Zahl der Spielplätze ist aber seit Jahren unverändert, was an sonnigen Tagen regelmäßig dazu führt, dass die Spielplätze überlaufen sind", so Ricardo Liesig, Sachkundiger Einwohner im Infrastruktrurauschuss der GVT. Zudem seien die vorhandenen Spielplätze in die Jahre gekommen, z.B. der Spielplatz in der Breitscheidstraße. Der Antrag enthält auch den Vorschlag, einen neuen Spielplatz im Bürgerpark einzurichten und zu prüfen, ob zur Attraktivitätssteigerung ein Wasserspielplatz eingerichtet werden kann.

Link zum Antrag

S-Bahnhof Schönfließ: Lösung des Verkehrsproblems?

Glienicke und der Berliner Norden leiden unter massiven Verkehrsproblemen. Die B96 als Hauptschlagader des Nordens ist nicht nur in den Hauptverkehrszeiten chronisch überlastet; Staus sind bis zur Nordmeile eher die Regel als die Ausnahme.

In der gemeinsamen Sitzung des TIG-Ausschusses der Gemeinde Glienicke/Nordbahn und des Verkehrsausschusses des Bezirks Berlin-Reinickendorf haben wir deshalb ein Konzept zur Verringerung der Verkehrsbelastung in Glienicke und dem nördlichen Berlin vorgestellt.

Das Konzept sieht die Ertüchtigung des Bahnhofs Schönfließ (Gemeinde Mühlenbecker Land) vor - hier sollen nach unserer Vorstellung Park&Ride-Parkplätze entstehen, die einen Teil des aus Brandenburg durch Glienicke hindurchfließenden Verkehrs abfangen soll.

Der Bahnhof Schönfließ ist für die Umsetzung eines P&R-Konzepts prädestiniert: Ausreichende Flächen für einen Parkplatzbau und ein Bahnhof, der trotz des 20-Minuten-Takts der S-Bahn mangels verkehrlicher Anbindung bislang im Dörnröschenschlaf liegt. Erste Kontakte mit der Deutschen Bahn wurden bereits hergestellt.

Die Glienicker Verkehrsprobleme lassen sich nicht nur durch einen Kiezbus, Einbahnstraßenregelungen und Fahrradwege lösen. Denn gut 75% des Verkehrs auf der B96 und der Schönfließer Straße sind nicht von Glienickern verursacht, sondern von Autofahrern aus Hohen Neuendorf, Wandlitz, Bernau, Eberswalde und noch weiter entfernten Orten, die mangels ausreichender Verkehrsanbindung des Nordens bis zu den S-Bahnhöfen Frohnau und Hermsdorf fahren müssen, um dort ihr Auto abzustellen. Glienicke ist in diesem Fall nur Durchgangsort auf dem Weg nach Berlin. Große Teile dieses Verkehrs können durch ein attraktives P&R-Angebot in Schönfließ (und ggf. in Mühlenbeck-Mönchmühle) abgefangen werden. Jedes Auto, das dort auf einem P&R-Parkplatz parkt, fährt nicht mehr durch Glienicke, reduziert die Verkehrsbelastung im Ortund die Ausweichverkehre durch Wohnstraßen.

Vom S-Bahnhof Schönfließ zum Potsdamer Platz dauert eine Fahrt 34 Minuten - nur 6 Minuten mehr als von Hermsdorf und 4 Minuten mehr als von Frohnau. Rechnet man die ersparte Autofahrzeit von Schönfließ nach Hermsdorf/Frohnau im Berufsverkehr hinzu, ist Schönfließ gerade für Autofahrer von außerhalb des Speckgürtels hoch attraktiv - unabhängig davon, ob das Fahrtziel in Berlin Alexanderplatz, Potsdamer Platz oder Kurfürstendamm heißt.

Zusätzlich hat der Bahnhof auch noch einen alten Regionalbahnsteig - auch der Halt eines RE oder RB auf dem Weg zum Flughafen BER ist perspektivisch denkbar.

Es liegt nun an der Glienicker GVT, entsprechende Beschlüsse zu fassen, damit schnellstmöglich die Verantwortlichen der Kommunen, des Kreises und der DB an einen Tisch geholt werden, um zu einer Lösung zu kommen.


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